fernsehenlisten scheuen die direkte Demokratie wie der Teufel das
> > Weihwasser. Das beste Mittel gegen Populisten ist also direkte
> > Demokratie.
> Nicht ganz. Le Pen fordert zum Beispiel ein Referendum zum Euro und
> zur EU. Und was die heutigen Politiker mit Volksabstimmungen machen,
> wenn diese nicht ihr Konzept legitimieren, kann man ja an dem
> Beispiel Irlands zum Vertrag von Nizza bestens erkennen: das Urteil
> des Volkes wird ignoriert. Danach wird solange mit Propaganda auf das
> Volk eingeschlagen, bis man dann irgendwann wieder ein neues
> Referendum veranstaltet. Wenn dann das Ergebnis wunschgemaess
> ausfaellt, dann wird man es respektieren……
Volksabstimmungen sind nicht gleich Volksabstimmungen und müssen
nicht zwangsläufig etwas mit direkter Demokratie zu tun haben.
Es gibt so genannte von oben eingeleitete Volksabstimmungen
sogenannte Plebiszite mit denen sich der oder die Herrscher sich ihre
Politik vom Volk absegnen lassen. Populisten wie Le Pen oder Haider
wollen keine direkte Demokratie sondern Plebiszite, Volksabstimmungen
die ihnen in den Kram passen. Besonders populistisch wird’s wenn
sicher ist, dass es gar keine Volksabstimmung geben wird weil es
dafür gar keine rechtlichen Vorraussetzungen gibt. Das ist die eine
Seite.
Die andere Seite ist wie Politiker aller coleur mit “unliebsamen”
Volksentscheiden umgehen, die sie eben mal nicht nach politischer
Kassenlage ansetzen können. Hier trennt sich die undemokratische
Spreu vom demokratischen Weizen. Bestes Beispiel: der Volksentscheid
zur Rechtschreibreform in Schleswig-Holstein, den der Landtag mit
Stimmen _aller_ Fraktionen “kassiert” hat ohne das Volk erneut zu
befragen.
[…]

Posted by admin on Samstag, April 26th, 2008 at 01:01.