> Populisten scheuen die direkte Demokratie wie der Teufel das
> Weihwasser. Das beste Mittel gegen Populisten ist also direkte
> Demokratie.
Nicht ganz. Le Pen fordert zum Beispiel ein Referendum zum Euro und
zur EU. Und was die heutigen Politiker mit Volksabstimmungen machen,
wenn diese nicht ihr Konzept legitimieren, kann man ja an dem
Beispiel Irlands zum Vertrag von Nizza bestens erkennen: das Urteil
des Volkes wird ignoriert. Danach wird solange mit Propaganda auf das
Volk eingeschlagen, bis man dann irgendwann wieder ein neues
Referendum veranstaltet. Wenn dann das Ergebnis wunschgemaess
ausfaellt, dann wird man es respektieren……
Es muss das gesamte Parteien- und Politiksystem ueberarbeitet werden.
Wenn es Berufspolitiker gibt, dann haengt das Leben dieser Leute
davon ab, wiedergewaehlt zu werden oder von Parteien in
politisch-buerokratische Posten gestopft zu werden, und sie werden
alles tun, um ihre eigene Karriere zu foerdern. Der Waehler ist nicht
oberstes Interesse, sondern die eigene Laufbahn. Das ist sehr
menschlich. Also muss man sich ueberlegen, wie man das systemisch
ausschliessen kann. Meiner Meinung nach hilft da nur die Abschaffung
des Berufspolitikertums. Ebenso tragen Parteien heutzutage nicht mehr
zur politschen Bildung bei, sondern sind ihr vielmehr abtraeglich.
Damit ist auch die Zeit fuer Parteien abgelaufen. Sie sind nur noch
reine Lobbyverbaende fuer ihre Klientel. Man sollte sie vom
politischen Leben abtrennen. Eine Trennung von Staat und Partei ist
heute so noetig wie es frueher die von Staat und Kirche war………

Posted by admin on Montag, April 28th, 2008 at 01:02.