fernseheneressant. Na wenn das da so steht.
> Dann werden sie eben dafür sorgen das sie nicht mehr allgemein
> zugänglich ist.
> Bedenke das GG ist zu einer Zeit entstanden als man eher daran
> glaubte demächst Städte auf Mond oder in der Tiefsee zu bauen als an
> etwas wie das Internet.
> Oder es wird dann das GG angepasst. Du glaubst doch nicht ernsthaft,
> das die Macher des Grundgesetzes beabsichtigt hatten eine Hintertür
> zu schaffen nach der es sich selbst teilweise aushebelt.
Äh, das ist der Grundrechtsteil des GG, den kann man nicht so einfach
ändern, wie Du dir das vorstellst. Und für was argumentierst Du
eigentlich? Für die Abschaffung der Presse- und Informationsfreiheit?
Die übrigens nicht nur im GG festgeschrieben ist, sondern
beispielsweise auch in der Menschenrachtserklärung der UNO (Artikel
19), die Du so gerne als Hüter des Internets hättest.
Auch wenn das Internet kein rechtsfreier Raum ist, und auch
Straftaten, die dort begangen werden, so muss man m.E. doch stark
aufpassen, dass nicht unnötigerweise der Informationsaustausch (und
zwar weltweit!) gestört wird oder die technische Infrastruktur als
solche eingeschränkt wird (siehe TCPA).
Cheers,
Wabuta

Posted by admin on Samstag, Mai 31st, 2008 at 13:09.